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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Shops Telefone-fuer-Senioren.de


§ 1 Allgemeines
(1) Die Firma Telefone-fuer-Senioren.de, Inhaber Rolf-Dieter Mohr, Sandstr. 29 a 13593 Berlin bietet über ihren Online-Shop technische Geräte, insbesondere Artikel aus dem Bereich der Telekommunikation, zum Kauf an.  

(2) Für den Vertrieb von Waren an Verbraucher gelten ausschließlich die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Für gewerbliche Abnehmer („Unternehmer“ im Sinne von § 14 BGB) gilt mit Ausnahme der Regelungen über das Widerrufsrecht (§ 2), welche für gewerbliche Abnehmer keine Anwendung finden, das gleiche. Den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechenden Klauseln in Einkaufsbedingungen wird widersprochen.


§ 2 Widerrufsrecht
(1) Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf bzw. die Rücksendung ist zu adressieren an:

Telefone-fuer-Senioren.de
Herrn Rolf-Dieter Mohr
Sandstr. 29 a
13593 Berlin
Telefax.: 030/36435115
E-Mail:	info@Telefone-fuer-Senioren.de

(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
a) zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
b) zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
c) zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten oder
d) zur Erbringung von Wett- und Lotterie-Dienstleistungen.

(3) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. 
Telefone-fuer-Senioren.de wird dem Kunden die Kosten des Versands unverzüglich erstatten und auf besondere Anforderung durch den Kunden auch vorverauslagen.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

(4) Hat der Kunde seine Bestellung wirksam widerrufen, so ist er auch an seine auf den Abschluss eines mit diesem Vertrag verbundenen Verbraucherdarlehensvertrags gerichtete Willenserklärung nicht mehr gebunden. Dies gilt zum Beispiel dann, wenn die Ware durch eine Partnerbank von Telefone-fuer-Senioren.de finanziert worden ist. Kann der Kunde nach Maßgabe des Absatzes 1 widerrufen, greift allein das Widerrufsrecht nach Absatz 1 und sein Widerrufsrecht beim Verbraucherdarlehensvertrag aus § 495 Abs. 1 BGB ist ausgeschlossen.


§ 3 Preise
Für die Lieferung und Versand gelten die auf unseren Internetseiten dargestellten Preise im Zeitpunkt der Bestellung. Preise im Internet und auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.


§ 4 Versand
Der Versand erfolgt vorbehaltlich einer besonderen Vereinbarung im Einzelfall per UPS an Lieferadressen im Inland sowie im europäischen Ausland. 


§ 5 Vertragsschluss
Die Angebote von Telefone-fuer-Senioren.de auf der Website sind freibleibend. Damit ist Telefone-fuer-Senioren.de im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern Telefone-fuer-Senioren.de das Kaufangebot ausdrücklich oder durch schlüssiges Handeln, insbesondere durch Vorbereitung des Versands der Ware, annimmt.


§ 6 Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt
(1) Telefone-fuer-Senioren.de stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird.

(2) Telefone-fuer-Senioren.de liefert nach Wahl des Kunden gegen Vorkasse, Nachnahme, unter Verwendung eines Treuhandservices oder mittels Finanzierung durch eine Partnerbank. 
a) Wählt der Kunde die Zahlungsart „Vorkasse“, so erfolgt der Warenversand erst, wenn der Kunde den vollständigen Kaufpreis nebst Versandkosten an Telefone-fuer-Senioren.de bezahlt hat.
b) Wählt der Kunde den Treuhandservice, so gelten für dessen Abwicklung zusätzlich die besonderen Geschäftsbedingungen des Treuhänders, die Sie hier 
(http://www.iloxx.de/webagb/agb.asp?sid=34&uid=0) abrufen können.
c) Bei der Finanzierung des Kaufpreises durch eine Partnerbank gelten für das Darlehen zusätzlich die besonderen Geschäftsbedingungen der betreffenden Partnerbank, die dem Kunden gesondert zur Verfügung gestellt werden.

(3) Sollte ausnahmsweise die Lieferung gegen Rechnung vereinbart worden sein, so sind alle Rechnungsbeträge spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen. 

(4) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz an Telefone-fuer-Senioren.de zu bezahlen, es sei denn, dass Telefone-fuer-Senioren.de einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8% über dem Basiszinssatz beträgt.

(5) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Telefone-fuer-Senioren.de.


§ 7 Kontakt
Der Kunde stimmt der Zusendung von Folgeangeboten durch Telefone-fuer-Senioren.de zu. Dies gilt so lange, bis diese Zustimmung durch den Kunden widerrufen wird.


§ 8 Gewährleistung
(1) Mängel bezüglich der Ware wird der Kunde Telefone-fuer-Senioren.de mitteilen und die Ware auf Kosten von Telefone-fuer-Senioren.de an Telefone-fuer-Senioren.de zurück senden. Telefone-fuer-Senioren.de wird dem Kunden die Kosten des Versands unverzüglich erstatten und auf besondere Anforderung durch den Kunden auch vorverauslagen.

(2) Die Gewährleistung von Telefone-fuer-Senioren.de richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und Telefone-fuer-Senioren.de ist berechtigt, das Produkt nach seiner Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.


§ 9 Haftung 
(1) Schadensersatzansprüche gegen Telefone-fuer-Senioren.de wegen des Ersatzes von Vermögensschäden sind auf Fälle vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Handelns beschränkt. Telefone-fuer-Senioren.de haftet für einfache Fahrlässigkeit jedoch dann, wenn die Verletzung einer Pflicht vorliegt, deren ordnungsgemäße Erfüllung für die Erreichung des Vertragszwecks wesentlich ist (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung für Vermögensschäden hinsichtlich deren Umfangs auf den unmittelbaren Vermögensschaden und hinsichtlich deren Höhe auf den voraussehbaren Schaden begrenzt.
(2) Soweit die Haftung von Telefone-fuer-Senioren.de ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Telefone-fuer-Senioren.de
(3) Die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, die Haftung aus einer Garantie oder wegen eines Rechtsmangels sowie Ansprüche auf Ersatz von Körperschäden bleiben von diesen Regelungen unberührt.


§ 10 Datenschutz
Telefone-fuer-Senioren.de wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten. 




Stand: 04.05.2005

© e|s|b Rechtsanwälte Strewe & Partner

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