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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Shops Telefone-fuer-Senioren.de


§ 1 Allgemeines
(1) Die Firma Telefone-fuer-Senioren.de, Inhaber Rolf-Dieter Mohr, Sandstr. 29 a 13593 Berlin bietet über ihren Online-Shop technische Geräte, insbesondere Artikel aus dem Bereich der Telekommunikation, zum Kauf an.  

(2) Für den Vertrieb von Waren an Verbraucher gelten ausschließlich die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Für gewerbliche Abnehmer („Unternehmer“ im Sinne von § 14 BGB) gilt mit Ausnahme der Regelungen über das Widerrufsrecht (§ 2), welche für gewerbliche Abnehmer keine Anwendung finden, das gleiche. Den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechenden Klauseln in Einkaufsbedingungen wird widersprochen.


§ 2 Widerrufsrecht
(1) Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Telefone-fuer-Senioren.de
Herrn Rolf-Dieter Mohr
Sandstr. 29 a
13593 Berlin
Telefax.: 030/36435115
E-Mail:	info@Telefone-fuer-Senioren.de

(2) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.


§ 3 Preise
Für die Lieferung und Versand gelten die auf unseren Internetseiten dargestellten Preise im Zeitpunkt der Bestellung. Preise im Internet und auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.


§ 4 Versand
Der Versand erfolgt vorbehaltlich einer besonderen Vereinbarung im Einzelfall per UPS an Lieferadressen im Inland sowie im europäischen Ausland. 


§ 5 Vertragsschluss
Die Angebote von Telefone-fuer-Senioren.de auf der Website sind freibleibend. Damit ist Telefone-fuer-Senioren.de im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern Telefone-fuer-Senioren.de das Kaufangebot ausdrücklich oder durch schlüssiges Handeln, insbesondere durch Vorbereitung des Versands der Ware, annimmt.


§ 6 Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt
(1) Telefone-fuer-Senioren.de stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird.

(2) Telefone-fuer-Senioren.de liefert nach Wahl des Kunden gegen Vorkasse, Nachnahme, unter Verwendung eines Treuhandservices oder mittels Finanzierung durch eine Partnerbank. 
a) Wählt der Kunde die Zahlungsart „Vorkasse“, so erfolgt der Warenversand erst, wenn der Kunde den vollständigen Kaufpreis nebst Versandkosten an Telefone-fuer-Senioren.de bezahlt hat.
b) Wählt der Kunde den Treuhandservice, so gelten für dessen Abwicklung zusätzlich die besonderen Geschäftsbedingungen des Treuhänders, die Sie hier 
(http://www.iloxx.de/webagb/agb.asp?sid=34&uid=0) abrufen können.
c) Bei der Finanzierung des Kaufpreises durch eine Partnerbank gelten für das Darlehen zusätzlich die besonderen Geschäftsbedingungen der betreffenden Partnerbank, die dem Kunden gesondert zur Verfügung gestellt werden.

(3) Sollte ausnahmsweise die Lieferung gegen Rechnung vereinbart worden sein, so sind alle Rechnungsbeträge spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen. 

(4) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz an Telefone-fuer-Senioren.de zu bezahlen, es sei denn, dass Telefone-fuer-Senioren.de einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8% über dem Basiszinssatz beträgt.

(5) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Telefone-fuer-Senioren.de.


§ 7 Kontakt
Der Kunde stimmt der Zusendung von Folgeangeboten durch Telefone-fuer-Senioren.de zu. Dies gilt so lange, bis diese Zustimmung durch den Kunden widerrufen wird.


§ 8 Gewährleistung
(1) Mängel bezüglich der Ware wird der Kunde Telefone-fuer-Senioren.de mitteilen und die Ware auf Kosten von Telefone-fuer-Senioren.de an Telefone-fuer-Senioren.de zurück senden. Telefone-fuer-Senioren.de wird dem Kunden die Kosten des Versands unverzüglich erstatten und auf besondere Anforderung durch den Kunden auch vorverauslagen.

(2) Die Gewährleistung von Telefone-fuer-Senioren.de richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und Telefone-fuer-Senioren.de ist berechtigt, das Produkt nach seiner Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.


§ 9 Haftung 
(1) Schadensersatzansprüche gegen Telefone-fuer-Senioren.de wegen des Ersatzes von Vermögensschäden sind auf Fälle vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Handelns beschränkt. Telefone-fuer-Senioren.de haftet für einfache Fahrlässigkeit jedoch dann, wenn die Verletzung einer Pflicht vorliegt, deren ordnungsgemäße Erfüllung für die Erreichung des Vertragszwecks wesentlich ist (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung für Vermögensschäden hinsichtlich deren Umfangs auf den unmittelbaren Vermögensschaden und hinsichtlich deren Höhe auf den voraussehbaren Schaden begrenzt.
(2) Soweit die Haftung von Telefone-fuer-Senioren.de ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Telefone-fuer-Senioren.de
(3) Die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, die Haftung aus einer Garantie oder wegen eines Rechtsmangels sowie Ansprüche auf Ersatz von Körperschäden bleiben von diesen Regelungen unberührt.


§ 10 Datenschutz
Telefone-fuer-Senioren.de wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten. 




Stand: 04.05.2005

© e|s|b Rechtsanwälte Strewe & Partner

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